ENBW Ladesäule - Zahlungsaufforderung durch Parkraumüberwachung während Ladevorgang

    Hallo liebes Forum,


    bei der Urlaubsreise vor einigen Tagen hatte ich meinen Ora Funky Cat zur Ladung an eine ENBW Ladesäule angeschlossen und bin in die Stadt gelaufen -15 min Fußweg- um einige Besorgungen zu erledigen. Während des Einkaufs war das Fahrzeug vollgeladen und ich bin anschließend direkt zurück um meine Fahrt fortzusetzen.

    Bei Auto angekommen hing eine Zahlungsaufforderung, in Höhe von 40,00 €, der Parkraumüberwachung am Fahrzeug. Mit der Begründung keine gültige Parkscheibe bzw. Parkschein zu haben.

    Ich habe mich von der Tafel "Privatparkplatz Nur für Kunden Dienstleistungszentrum" nicht angesprochen gefühlt. Da mein Fahrzeug zu Ladungszwecken auf einem blauen ENBW Parkplatz abgestellt wurde.


    Wie schätzt Ihr die Situation rechtlich ein? Meiner Meinung nach wurde kein Vertrag mit dem Dienstleistungszentrum eingegangen, da ich mich zu keinem Zeitpunkt auf einem Parkplatz des Dienstleistungszentrums befunden habe. Sondern auf einem ENBW Parkplatz um mein Fahrzeug zu laden. Wie ist die vertragliche Situation zwischen dem Dienstleistungszentrum und ENBW?

    Auf dem Bild 1 ist aufgeführt, dass Elektrofahrzeuge während des Ladevorgang berechtigt sind zu parken. Dies steht jedoch im Widerspruch zu Bild 3 bei dem 90 Minuten als Parkdauer aufgeführt wird.


    Mit freundlichen Grüßen

    Driver

    Am Ende ist es Privatgrundstück. Das heißt der Eigentümer ("Dienstleistungszentrum") macht die Regeln. Der gesamte Parkplatz ist hier relativ klar als Parkplatz des Dienstleistungszentrums zu erkennen. Die Argumentation, dass Dein Parkplatz nicht dazu gehört, weil EnBW dort eine Säule hat, sehe ich nicht so. Aus meiner Sicht ist der Vertrag eingegangen. Nur weil der Parkplatz blau ist, bleibt er trotzdem Teil des gesamten Grundstücks.


    Ob das Schild "Elektrofahrzeuge während des Ladevorgangs" jetzt von der Parkscheibenpflicht befreit ist schwer zu sagen. Jetzt muss man aber auch sagen, dass der Hinweis auf die 90 Minuten mit Parkscheibe wirklich direkt vor Deinem Auto steht. Du wirst also nur schwer argumentieren können, dass Du es nicht gesehen hast. So ganz eindeutig zu Deinen Gunsten, wie Du das siehst, finde ich das alles nicht. Ich hätte persönlich einfach "um sicher zu gehen" die Parkscheibe reingelegt.


    Was kannst Du jetzt machen?

    Es ist ein Privatgrundstück und das Ganze müsste im Zweifel ein Gericht klären. Mit Blick auf die 40€ wäre mir das den Aufwand nicht wert und das Ergebnis ist aus der Situation auch nicht so einfach absehbar. Die praktische Lösung: Email oder Anruf bei EnBW oder Dienstleistungszentrum, die Situation erklären und auf Kulanz hoffen. Selber stornieren können die das Ticket meistens nicht, aber vielleicht können Sie dir etwas schriftlich geben, dass das kein Fehlverhalten war oder zumindest nicht eindeutig war. Damit kannst Du dann zum Parkraumdienstleister und um Stornierung bitten.

    Seit 10/2023: ORA Funky Cat 400 Pro+ / Aurora Green/Moonlight White / HUK Auto-Abo

    Seit 02/2024: Opel Mokka-e Ultimate / Kosmos Rot / ichbindeinauto.de

    Ab 03/2025: Cupra Born VZ / Geyser Silver / normales Leasing

    Die Schilder sind von oben nach unten zu lesen. Wenn du kein Kunde des Dienstleistungszentrum bist, darfst du dort grundsätzlich nicht parken. Also das Verwarngeld ist ok.

    ORA Funky Cat 400 Pro+

    Alrendo TS Bravo

    QWIC RD 10 Speed

    Die Frage ist ja, wer das Fahrzeug gesteuert hat. Halter-Haftung gilt zwar bei Kommunen, aber eher nicht bei der Beitreibung eines privaten Unternehmens. So meine persönliche Empfindung, ohne eine Rechtsauskunft erteilt zu haben.


    Zum Thema der ADAC:


    Strafzettel auf dem Supermarktparkplatz
    Was passiert, wenn Sie auf dem Supermarkt-Parkplatz länger stehen als erlaubt?
    www.adac.de


    Ansonsten durch einen Fachmann beraten lassen ...

    ORA Funky Cat 300 Pro

    Einmal editiert, zuletzt von ENNO ()

    Komplexes Thema, aber eine zweite Baustelle. In diesem Fall wurde das Knöllchen korrekt ausgestellt und muss bezahlt werden. Von wem auch immer.

    ORA Funky Cat 400 Pro+

    Alrendo TS Bravo

    QWIC RD 10 Speed